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Hat der Wohnungsmarkt versagt?

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, ob für den Mangel an bezahlbaren Wohnungen ein Marktversagen verantwortlich sein soll. Dies hat auch zuletzt der Wirtschaftsminister Hessens, Herr Tarek Al-Wazir, zumindest in Frage gestellt. In seiner Regierungserklärung vom 17. Juni 2019 heißt es hierzu, dass hierüber die Ökonomen diskutieren sollen, es für ihn aber darauf ankäme, den Markt wieder in das Gleichgewicht zu bringen. Als erfolgsversprechend hierfür sieht er die Ausweitung der Mietpreisbremse auf insgesamt 31 statt bisher 16 Kommunen, die Begrenzung von Mieterhöhungen bei laufenden Verträgen in angespannten Märkten auf 15 % alle drei Jahre, einen verlängerten Kündigungsschutz auf insgesamt acht Jahre, wenn die Wohnung des Mieters verkauft werden soll und ein mögliches Umwandlungsverbot für die Städte, wenn der Eigentümer sein Haus in Eigentumswohnungen aufteilen möchte.

Der Minister spricht darüber hinaus natürlich auch über den dringend benötigten Wohnungsbau, unterliegt aber dem fatalen Irrglauben, dass ein Markt durch die Restriktionen des Gesetzgebers wieder in ein Gleichgewicht finden kann. Der Markt selbst beweist derzeit lehrbuchartig, dass er sehr wohl funktioniert, denn dort wo es nur wenig bezahlbaren Wohnraum gibt, sind schlicht zu wenige Wohnungen vorhanden. Das Angebot ist für die Nachfrage viel zu niedrig. Bereits in der Schule haben wir gelernt, dass hierdurch der Preis steigt.

Weil der Gesetzgeber die Anreize für die Angebotserweiterung, gerade durch private Eigentümer, durch die oben genannten Restriktionen erschweren wird, ist das Ziel des Ministers, den Markt in ein Gleichgewicht zu bringen, leider durch die falsche Therapie in weite Ferne gerückt.
Gregor Weil RechtstippGregor Weil
Geschäftsführer von Haus & Grund Frankfurt am Main e.V.